AGB

§ 1 Grundlegende Bestimmungen


(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen SOLconsult GmbH , Dorfstraße 5, D- 24253 Prasdorf, Deutschland - nachfolgend
Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über die Internetseite
http://www.smartsolar-shop.de/ des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders
vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.


(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.


(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht
gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die
Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert
werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email übersandt.

 


§ 2 Vertragsgegenstand


Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die
wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden
Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

 

§ 3 Zustandekommen des Vertrages


(1) Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.


(2) Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online -
Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die
entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen
und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe
der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend
nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals
zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den
Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" gibt der
Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab.
Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, dienoch nicht zum Vertragsschluss führt.


(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2
Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher dem Kunden die Ausführung der
Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Sollte der Kunde
innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, ist er nicht mehr an seine
Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall
unverzüglich zurückerstattet.


(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert. Der
Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse
zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.

 

§ 4 Individuell gestaltete Waren


(1) Der Kunde stellt dem Anbieter die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen
geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens
unverzüglich nach Vertragsschluß per Email zur Verfügung. Etwaige Vorgaben des Anbieters zu
Dateiformaten sind zu beachten.


(2) Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter
(insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende
Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt den Anbieter ausdrücklich von sämtlichen in diesem
Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in
diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.


(3) Der Anbieter nimmt keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor
und übernimmt insoweit keine Haftung für Fehler.


(4) Soweit der Anbieter im Rahmen der individuellen Gestaltung für den Kunden Texte, Bilder,
Grafiken und Designs erstellt, unterliegen diese dem Urheberrecht.
Ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters ist eine Verwendung, Reproduktion oder
Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, überträgt der Anbieter dem Kunden ein zeitlich unbegrenztes
Nutzungsrecht an den für den Kunden erstellten urheberrechtlich geschützten Werken des
Anbieters. Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon
in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der
vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.


§ 5 Preise, Versandkosten


(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen
Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.


(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite
„Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert
ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie
Lieferung zugesagt ist.


(3) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.